- Nichtigkeitsabteilung
- сущ.
патент. отдел аннулирования (патентов)
Универсальный немецко-русский словарь. Академик.ру. 2011.
Nichtigkeitsabteilung
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Patentgesetz (Österreich) — Basisdaten Titel: Patentgesetz Langtitel: Patentgesetz 1970 Abkürzung: – Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie … Deutsch Wikipedia
Patentamt — (Patenthof), die zur Entscheidung über die Erteilung, Nichtigkeitserklärung und Zurücknahme von Erfindungspatenten berufene Behörde (s. Patent). Für das Deutsche Reich werden diese Funktionen durch eine gemeinsame Reichsbehörde, das P. in Berlin … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Gemeinschaftsgeschmacksmuster — Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das G. (ABl L 3 vom 5.1.2002) eröffnet die Möglichkeit, für ein ⇡ Geschmacksmuster einen einheitlichen Schutz mit einheitlicher Wirkung für das gesamte Gebiet der EU zu erlangen. Hierin … Lexikon der Economics
Annahmeberufung — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. Die Berufung, auch Appellation, ist ein Rechtsmittel gegen ein… … Deutsch Wikipedia
Berufung (Recht) — Die Berufung, auch Appellation, ist ein Rechtsmittel gegen ein Urteil, meist der ersten Instanz. Mit der Berufung können sowohl rechtliche als auch tatsachenbezogene Rügen verfolgt und neue Tatsachen und Beweise angeführt werden. Das… … Deutsch Wikipedia
DBGM — Das Gebrauchsmuster ist der kleine Bruder des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
Europäische Wing-Tsun-Organisation — Die Europäische Wing Tsun Organisation (kurz: EWTO, eine Abteilung der WingTsun GmbH Co. KG) ist eine kommerzielle Kampfkunst Organisation mit einer Vielzahl angeschlossener Schulen in den deutschsprachigen Ländern. Gründer und Leiter der EWTO… … Deutsch Wikipedia
Gebrauchsmuster — Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
Gebrauchsmusterschutz — Das Gebrauchsmuster ist der kleine Bruder des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
Geschichte Patente Österreich — Basisdaten Titel: Patentgesetz Langtitel: Patentgesetz 1970 Abkürzung: – Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie … Deutsch Wikipedia
Hugo Erich von Boehmer — (Hugo) Erich von Boehmer (* 15. September 1857 in Potsdam; † 11. Juli 1939 in Berlin Lichterfelde) war ein deutscher Ingenieur, Geheimer und Oberregierungsrat sowie Patentanwalt und Mitherausgeber der Fachzeitschrift „Gesundheitsingenieur“ … Deutsch Wikipedia
